20. Februar 2020 / Allgemeines

Klimaschutzprogramm 2030 - Welche Maßnahmen sind für Beckum sinnvoll?

Antrag der SPD

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Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 hat die Bundesregierung zur Erreichung der Klimaschutzziele sektorbezogene und übergreifende Maßnahmen konkretisiert. Das Programm besteht aus 4 Elementen zur Emissionsminderung von Kohlenstoffdioxid (CO2).

Die SPD hat im November 2019 einen Antrag zur loaklen Umsetzung von Maßnahmen aus diesem Klimaschutzprogramm 2030 des Bundes gestellt. "Eine Vielzahl der Maßnahmen hat eine besondere kommunale Relevanz. Es kommt nun auf die tatsächliche Umsetzung und die Einbindung der Kommunen als maßgebliche Akteutre an. Die Stadt Beckum nimmt bereits heute mit eigenen Klimaschutzmaßnahmen ihren Verantwortungsanteil wahr. Mit einer weiteren Intesivierung der eigenen Maßnahmen kann auch eine Versachlichung der zum Teil aufgeheizten gesellschaftlichen Debatte erreicht werden.", heißt es im Antrag der Fraktion.

Aus diesem Grund beantragte die SPD im vergangenen Jahr die Verwaltung der Stadt Beckum, die für die Stadt Beckum geeigneten Maßnahmen aus dem Klimaschutzprogramm 2030 zu identifizieren. Auf Basis der identifizierten Maßnahmen soll dann geprüft werden, welche zur Umsetzung in Beckum geeignet sind.

Das Klimaschutzprogramm 2030:

Das 1. Element sind Förderprogramme und Anreize zur CO2-Einsparung. Durch diese Maßnahmen soll eine CO2-Minderung insgesamt praktisch realisierbar sowie wirtschaftlich und sozialverträglich sein. Im Sinne einer Anschubfinanzierung werden alle Förderprogramme bis maximal zum Jahr 2030 terminiert.

Das 2. Element ist die Bepreisung von CO2, wodurch volkswirtschaftlich effizient Innovationen und CO2-Emissionsvermeidung angereizt werden sollen. Die Bepreisung hat nicht das Ziel, Einnahmen für den Staat für andere Zwecke zu generieren.

Alle zusätzlichen Einnahmen aus der CO2-Bepreisung werden in die Klimaschutzfördermaßnahmen reinvestiert oder, und das ist das 3. Element, in Form einer Entlastung den Bürgerinnen und Bürgern zurückgegeben.

Das 4. Element sind regulatorische Maßnahmen, die spätestens im Jahr 2030 verstärkt greifen sollen.

>> Einen Gesamtüberblick über die einzelnen Maßnahmen und deren kommunale Relevanz bzw. Umsetzung findest du als Übersicht in den Bildern. 

Natürlich prüft die Stadt Beckum auch weiterhin die Umsetzung von neuen Klimaschutzmaßnahmen!

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