6. Mai 2022 / Politik

Keine Förderung für die Eichendorffstraße - Umgestaltung wird in das Jahr 2023 verschoben

Ausschuss für Bauen, Umwelt, Klimaschutz, Energie und Vergaben

Bereits im Juni 2020 wurde das Konzept zur Umgestaltung der Eichendorffstraße einstimmig beschlossen. Entsprechende Förderanträge für dieses Projekt, sowie für den Pumptrack, das Hof- und Fassadenprogramm und die Verfügungsfonds wurden ebenfalls bei der Bezirksregierung Münster eingereicht. Die errechnete Städtebauförderung für die Eichendorffstraße lag dabei bei 534.050 Euro. Die Bezirksregierung Münster teilte daraufhin mit, dass nur die letzten drei Maßnahmen im Programmjahr 2022 berücksichtigt werden können. Aufgrund des begrenzten Budgets und der hohen Antragszahl erhält die Umgestaltung der Eichendorffstraße in diesem Jahr keine Förderung.

Bei einer erneuten Antragsstellung im Jahr 2023 könnte es jedoch sein, dass diese Maßnahme bei der Fördervergabe bevorzugt berücksichtigt wird, da es in diesem Jahr keine Bezuschussung gab. Eine feste Zusage ist dies jedoch nicht. Die Verwaltung schlägt nun vor, die Umgestaltung in das nächste Jahr zu verschieben und dafür einen Förderantrag zu stellen.

Die derzeitige Kanalsanierung in der Eichendorffstraße ist zu 50 Prozent fortgeschritten, so dass zu erwarten ist, dass die Maßnahme bis zum 30.06.2022 abgeschlossen ist. Die Wiederherstellung der Straßenoberfläche in der Kanaltrasse erfolgt als Provisorium.

Eine weitere Änderung gibt es bei der Anliegerbeteiligung. Nach aktuell vorliegenden Informationen soll dieser Anliegeraufwand zu 100 Prozent durch Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen übernommen werden (zuvor 50%). Jedenfalls soweit und sofern entsprechende Landesmittel zur Kompensation der Anliegerbeteiligung zur Verfügung stehen und die Stadt Beckum daran partizipieren kann.

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Klimaschutz, Energie und Vergaben stimmten die Mitglieder einstimmig dafür die Umgestaltung der Eichendorffstraße in das Jahr 2023 zu verschieben.

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