Themenübersicht der Ratssitzung Beckum

Am heutigen Donnerstag, 19. Dezember 2023, tagt um 17 Uhr der Rat der Stadt Beckum, in der Mensa der Gesamtschule Ennigerloh-Neubeckum, Turmstraße 20, in Neubeckum.

Du bist herzlich eingeladen, dich im öffentlichen Teil der Sitzung über verschiedene Themenbereiche zu informieren. 

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils:

• Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 19.10.2023 – öffentlicher Teil
• Bericht der Verwaltung
• Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
• Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Beckum für das Haushaltsjahr 2024 mit ihren Anlagen
• Bericht über die Verwendung der Kreditmittel aus dem Programm "NRW.BANK.Gute Schule 2020" in den Jahren 2018 bis 2020
• Bericht über die Verwendung der Fördermittel aus dem Kapitel 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetze in Nordrhein-Westfalen
• Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für den Umbau und die Sanierung des Freizeithauses Neubeckum und der Stadtbücherei
• Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
• Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• Neufassung der Abfallgebührensatzung
• Änderung der Gewässerunterhaltungsgebührensatzung
• Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
• Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung für das Jahr 2024
• Beteiligungsbericht zum 31.12.2022
• Zustimmung zur erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für die Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges
• Finanzierung der Offenen Ganztagsschule – Antrag der Trägerinnen der Offenen Ganztagsschule auf Erhöhung der kommunalen Eigenanteile im Schuljahr 2023/2024
• Baugebietsentwicklung "An der Steinbruchallee" – Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch für einen Teilbereich westlich der Oelder Straße und südlich Elsterkamp
• Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch für eine Fläche nördlich der Straße "Am Sportplatz"
• Anregung/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Wohnprojekt Vorhelmer Straße/Römerstraße
• Kommunen schlagen Alarm – Handlungsfähigkeit gefährdet! Hilferuf an Ministerpräsident Wüst – massive Steuererhöhungen vermeiden – Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2023
• Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen
• Ergebnisoffene Überprüfung einer möglichen Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht
• 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
• Wirtschaftsplan 2024 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
• Wirtschaftsplan 2024 – Städtische Betriebe Beckum
• Wirtschaftsplan 2024 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
• Anfragen von Ratsmitgliedern

Text von Elisabeth Eickmeier