Stadtrat am Dienstag

Am Dienstag, 29. November 2022, tagt um 17.00 Uhr der Rat der Stadt Beckum, in der Aula des Berufskollegs Beckum, Hansaring 11.

Du bist herzlich eingeladen, dich im öffentlichen Teil der Sitzung über verschiedene Themenbereiche zu informieren.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils:

• Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 20.10.2022 – öffentlicher Teil
• Bericht des Bürgermeister
• Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
• Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Aktiv-Fest" im Stadtteil Neubeckum an jedem letzten Sonntag im März
• Gründung einer Arbeitsgruppe für die Errichtung einer Feuer- und Rettungswache im Stadtteil Beckum
• Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Begründung einer Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt
• Richtlinie der Stadt Beckum für die freiwilligen sozialen Leistungen
• Nichtanrechnung der Energiepreispauschale als Einkommen im Sinne der Elternbeitragssatzung
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan "ALDI Lippweg" – Abschluss des Durchführungsvertrages
• 19. Änderung Flächennutzungsplan "ALDI Lippweg" – Beschluss über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) – Feststellungsbeschluss
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan "ALDI Lippweg – Beschluss über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) – Satzungsbeschluss
• Bebauungsplan Nr. VE 10 "Kirchfeld – Beschluss über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss – Satzungsbeschluss
• Erlass der Richtlinie Verfügungsfonds Innenstadt Neubeckum
• Erlass der Richtlinie Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Neubeckum
• Stellplatzablösesatzung
• Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß § 113 Absatz 6 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
• Umbesetzungen in Ausschüssen
• Marktplatz Beckum – Widmung für ökumenische Gottesdienste und Antrag auf Durchführung einer ökumenischen Werksmesse am 01.05.2023 – Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2022
• Anfragen von Ratsmitgliedern

Von Elisabeth Eickmeier.