16. November 2020 / Politik

Rat der Stadt Beckum trifft sich morgen

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum findet am Dienstag, dem 17.11.2020 um 17:00 Uhr in der Aula des Berufskollegs Beckum statt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung eingeladen. Der Einlass ist nur mit Mund-Nasen-Schutz zulässig. Es besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während der gesamten Sitzung. Um den Sicherheitsabstand von 1,5 Metern gewährleisten zu können, ist die Anzahl der Besucherinnen und Besucher auf 30 Personen plus 4 Personen der Presse beschränkt. Einlass ist ab 16:30 Uhr.

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

  1. Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern
  2. Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  3. Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt Beckum vom 08.10. und 03.11.2020 – öffentliche Teile –
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Ansichziehung von Entscheidungen gemäß § 2 Nummer 3 Zuständigkeitsordnung des Rates, der Ausschüsse und der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Beckum Vorlage: 2020/0328
  6. Neufassung der Hauptsatzung Vorlage: 2020/0339
  7. Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse Vorlage: 2020/0341
  8. Bildung von Ausschüssen Vorlage: 2020/0310
  9. Neufassung der Zuständigkeitsordnung des Rates, der Ausschüsse und der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters Vorlage: 2020/0340
  10. Änderung der Satzung für das Jugendamt Vorlage: 2020/0333
  11. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder Vorlage: 2020/0337
  12. Änderung der Betriebssatzung für die Städtischen Betriebe Beckum Vorlage: 2020/0334
  13. Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Abwasserbetrieb Beckum Vorlage: 2020/0336 - 2 -
  14. Zusammensetzung von Ausschüssen Vorlage: 2020/0314
  15. Konkret-personelle Besetzung von Ausschüssen Vorlage: 2020/0315
  16. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Vorlage: 2020/0312
  17. Wahl und Bestellung von Vertretungen der Stadt Beckum in die Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen Vorlage: 2020/0311
  18. Bestellung der Vertretungen des Rates für den Integrationsrat Vorlage: 2020/0329
  19. Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen beziehungsweise Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH Vorlage: 2020/0326
  20. Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen beziehungsweise Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Münsterland GmbH Vorlage: 2020/0316
  21. Beteiligungsbericht zum 31.12.2019 Vorlage: 2020/0327
  22. Förderantrag im Rahmen des "Investitionspaketes Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunaler Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege" – Sanierung des Rad- und Fußweges zwischen der Roncallischule und der Straße Am Volkspark Vorlage: 2020/0331
  23. Bestellung eines stellvertretenden allgemeinen Vertreters für den Bürgermeister Vorlage: 2020/0343
  24. Anfragen von Ratsmitgliedern

Nicht öffentlicher Teil:

  1. Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 08.10.2020 – nicht öffentlicher Teil –
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Vertrag zur Umgestaltung des Platzes um die Propsteikirche St. Stephanus
  4. Anfragen von Ratsmitgliedern
  5. Private Nutzung eines Dienstwagens durch Bürgermeister Gerdhenrich
  6. Anerkennung von ruhegehaltfähigen Dienstzeiten

Quelle

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