16. Mai 2022 / Politik

Rat der Stadt Beckum tagt am kommenden Dienstag

Von Elisabeth Eickmeier

Am Dienstag, 17. Mai, tagt um 17.00 Uhr der Rat der Stadt Beckum, in der Aula des Berufskollegs Beckum, Hansaring 11.

Du bist herzlich eingeladen, dich im öffentlichen Teil der Sitzung über verschiedene Themenbereiche zu informieren. Aufgrund der Corona-Pandemie ist ein Mund-Nasen-Schutz vorgeschrieben.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils:

  • Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  • Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 7.4.2022 – öffentlicher Teil
  • Bericht des Bürgermeisters
  • Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW
  • Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
    – Verkehrsberuhigung der Höckelmerstraße
  • Gebührenkalkulation für den Rettungsdienst und Änderung der Rettungsmittelgebührensatzung
  • Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Stadtfest Neubeckum" im Stadtteil Neubeckum am 29. Mai 2022
  • Erarbeitung eines Raumprogramms für die städtischen Beckumer Schulen auf Grundlage des Schulentwicklungsplans der Stadt Beckum 2020/2021 – 2025/2026
  • Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
    – Pooltestung in allen Kindertageseinrichtungen und Großtagespflegen
  • Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagesbetreuung
  • Radverkehrskonzept
  • Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie eines Mehrfamilienhauses im Geltungsbereich des Bebauungsplans N 41 „Hauptstraße/Rektor-Wilger Straße“
  • Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Beckum – Fortführung des Programms mit Mitteln der Städtebauförderung – Aufhebung des Beschlusses über den Antrag der FWG-Fraktion vom 15.11.2021 zur Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 vom 25.11.2021
  • Anfragen von Ratsmitgliedern

Von Elisabeth Eickmeier

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