Morgen: Rat der Stadt Beckum

Am Donnerstag, 1. Juli, tagt um 17.00 Uhr der Rat der Stadt Beckum, in der Aula des Berufskollegs Beckum, Hansaring 11, in Beckum.

Du bist herzlich eingeladen, dich im öffentlichen Teil der Sitzung über verschiedene Themenbereiche zu informieren. Aufgrund der Corona-Pandemie ist ein Mund-Nasen-Schutz vorgeschrieben.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils:

• Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 6.5.2021 – öffentlicher Teil
• Bericht des Bürgermeisters
• Jahresabschluss 2020 der Stadt Beckum im Entwurf
• Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
• Jahresabschluss 2020 der Städtischen Betriebe Beckum und Verwendung des Jahresergebnisses
• Jahresabschluss 2020 des Städtischen Abwasserbetriebes Beckum und Verwendung des Jahresergebnisses
• Entlastung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Beckum für das Geschäftsjahr 2020
• Entlastung des Betriebsausschusses des Städtischen Abwasserbetriebes Beckum für das Geschäftsjahr 2020
• Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
• Erlass einer Parkgebührenordnung für den Zeitraum der Baumaßnahme auf dem Marktplatz im Stadtteil Beckum
  – Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2021
• Resolution zum Bleiberecht von Flüchtlingen
• Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie außerordentlicher Betreuungsangebote der Primarstufe im Zuge von COVID-19
• Änderung der Satzung Kindertagespflege
• Umsetzung eines "Beckumer Sondergutscheins" als Maßnahme zur Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie
  – Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2021
• Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bebauungsplan Nummer 37 „Südring“ – 3. Änderung
• Straßen- und Wegekonzept der Stadt Beckum 2021 bis 2025 gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
• Neufassung der Satzung der Stadt Beckum über die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
• Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Beckum
• Erlass der Richtlinie zur Vergabe des Klimaschutzpreises
• Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Beantragung einer Fußüberquerung in einer nach dem Bebauungsplan Nr. 63 "Pflaumenallee-Ost" festgesetzten Grünfläche im Zuge des Endausbaus der Straße "Zur Goldbrede"
• Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen
• Neuregelung der allgemeinen Vertretung für den Bürgermeister
• Anfragen von Ratsmitgliedern

Von Elisabeth Eickmeier