Haushaltsklausur der CDU Fraktion

Es folgt eine Meldung der CDU-Fraktion Beckum:

Vor einigen Tagen traf sich die CDU Fraktion in Ascheberg, um den Haushaltsentwurf 2022 intensiv zu durchleuchten. Der mehr als 900 Seiten starke Entwurf stellt die finanzielle Situation der Stadt dar. Auf Einladung der CDU Fraktion nutzte der Kämmerer die Gelegenheit den Haushalt ausführlich zu erläutern. Es schloss sich eine intensive und konstruktive Diskussion um die Gesamtbelastung der Stadt und um einige wichtige und kostenintensive Projekte an. So ist die CDU Fraktion, im Gegensatz zu Politikern aus anderen Fraktionen, nicht der Meinung, dass die Finanzierungen der Feuer- und Rettungswache Neubeckum und der Neubau der Sonnenschule in „trockenen Tüchern“ sind. Vielmehr wurde festgestellt, dass die Kosten explodieren und alles getan werden muss, um weitere Kostensteigerungen zu verhindern. Auch der Neubau der Feuer-und Rettungswache in Beckum, ein Megaprojekt für unsere Stadt, wurde bereits jetzt in den Fokus genommen. Hier gilt es, unserer Feuerwehr einen modernen Arbeitsplatz in einem positiven Umfeld zu schaffen und trotzdem die Kosten nicht aus den Augen zu verlieren. 

Nur die besonders hohen Gewerbesteuerzahlungen unserer heimischen Wirtschaft haben verhindert, dass die Stadtverwaltung die Steuern erhöht. Deshalb ist es der CDU Fraktion auch ein besonderes Anliegen, dass die Rahmenbedingungen für  Industrie und Gewerbe gut bleiben und die Arbeitsplätze gesichert werden. 

Die Umsetzung des Radverkehrskonzept steht kurz vor der Vollendung. Die CDU Fraktion setzt sich für  eine Neugestaltung des Straßenverkehrs ein und  stellt hier klar die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer an die erste Stelle. Die Kosten für den Umbau des Verkehrsraums will die CDU im Haushalt verankert wissen.

Abschließend wurde festgestellt, dass in Coronazeiten kein Platz für finanzielle Luftschlösser und „Möchtegern-Projekte“ ist. Hierzu sagte unser Fraktionsvorsitzender Markus Höner:“Die CDU steht für einen soliden Haushalt ohne neue Schulden.“