Ein Jahr Zeitenwende: Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup blickt zurück

Es folgt eine Pressemitteiliung des Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup für den Bundestagswahlkreis Warendorf:

„Ein Jahr Zeitenwende – Deutschlands Sicherheit und Bündnisse stärken, die Ukraine weiter unterstützen“ so lauteten Titel und Motto der Regierungserklärung von Olaf Scholz am Donnerstagmorgen.

Vor mehr als einem Jahr hat Putin mit seinem Unterdrückungsregime einen Angriffskrieg in Europa „vom Zaun gebrochen“, so formulierte es der Kanzler damals in seiner Rede, in der er zum ersten Mal den Begriff „Zeitenwende“ benutzte. Ein Wort, das noch vielfach aufgegriffen werden sollte, sogar zum Wort des Jahres 2022 avancierte.

Was ist passiert in diesem einen Jahr, seit dem Beginn der Zeitenwende? Anlässlich der gestrigen Regierungserklärung des Bundeskanzlers blickt der heimische Abgeordnete Bernhard Daldrup zurück:

„Zeitenwende bedeutet: Unser Leben wird nicht mehr dasselbe sein wie zuvor. Das ist sicherlich etwas, dass wir alle in unserem Alltag spüren. Wer hätte vor etwas mehr als einem Jahr noch gedacht, dass eine finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für die gesamte Bevölkerung erforderlich ist, um Energiepreise zu stemmen, die zunächst ins Unermessliche steigen?“ Damit zielt er neben den Entlastungspaketen auch auf die ab dem 01. März rückwirkenden Energiepreisbremsen ab: „Wir haben uns vorgenommen, schnell und unbürokratisch zu helfen und konnten dieses Versprechen einhalten“, zeigt sich der bau- und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion zufrieden. Auf die dadurch erlangte Widerstandsfähigkeit Deutschlands verwies auch der Kanzler in seiner Rede.

Frieden als oberstes Ziel

Im Vergleich zur Lage in der Ukraine selbst wirken die Auswirkungen hierzulande allerdings fast nebensächlich: „Noch vor einem Jahr war man sich sicher, dass dieser Krieg nach wenigen Wochen oder Monaten beendet sein würde, weil Russland die Ukraine im Eiltempo einnehmen würde. Dass es anders kam, liegt an der eisernen Haltung der Ukraine und an der internationalen Unterstützung. Auch Deutschland hat hier gemeinsam in überlegten und besonnen Absprachen mit den Bündnispartnern der NATO einen sehr wichtigen Beitrag geleistet."

Bernhard Daldrup weist aber auch auf den Preis hin, der für eine wehrhafte Ukraine gezahlt wird: „Wir müssen uns immer wieder vor Augen führen, dass es um Menschenleben geht. Mehrere Zehntausend haben durch Putins völkerrechtswidrigen Angriff bereits auf brutale Weise ihr Leben verloren – und es werden täglich mehr. Wir werden die Ukraine weiterhin bei der Verteidigung ihres Landes unterstützen. Aus Sicht der SPD steht fest, dass die Ukraine als unabhängiger Staat bestehen bleiben muss. Die Tür der Diplomatie darf jedoch nicht endgültig geschlossen werden. Eine freie Ukraine und Frieden in Europa, das müssen die obersten Ziele bleiben."
Dem Fazit des Bundeskanzlers kann sich auch Daldrup nur anschließen: "Die Zeitenwende hat uns in den vergangenen 12 Monaten viel abverlangt – aber wir haben mehr erreicht, als viele uns je zugetraut haben." 

Bilcredits:  Jacob Blut.