Umweltministerin: Zusammenarbeit mit Polen zur Oder ist zäh

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will den Druck auf Polen erhöhen, um die Oder besser zu schützen und erneute Fälle von massivem Fischsterben zu verhindern. Sie wolle das am Mittwoch in Polen mit ihrer Amtskollegin Anna Moskwa diskutieren. Polen müsse etwas gegen die Salzeinleitungen unternehmen, sagte Lemke am Dienstag im Inforadio des Senders RBB.

«Wir haben alle große Sorge und diese werden wir der polnischen Seite in aller Klarheit übermitteln. Das wird morgen Hauptgesprächsgegenstand mit Frau Moskwa sein. Die Zusammenarbeit ist teilweise schwierig, sie ist teilweise zäh, weil es eben unterschiedliche Ansichten gibt.»

Lemke und die Umweltminister von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern beraten bei einer deutsch-polnischen Konferenz in Schwedt über den Schutz des Ökosystems Oder, die Auswirkungen des Klimawandels und die Verschmutzung.

Steht ein erneutes Fischsterben bevor?

Lemke sagte weiter, aktuelle Messungen zeigten, dass der Salzgehalt in der Oder weiter zu hoch sei. «Und wir sehen ja, es wird wärmer, möglicherweise sinken auch die Wasserstände, so dass die Bedingungen erneut so wären, dass die Algen wachsen können» und es eine explosionsartige Vermehrung gebe. «Das ist wirklich etwas, das mich sehr, sehr besorgt macht.»

Die Ministerin fordert, dass die Salzeinleitungen auf polnischer Seite gestoppt oder mindestens deutlich reduziert werden. «Ich hoffe, dass mit dem gerade ins Parlament eingebrachten polnischen Gesetz für den Schutz der Oder dafür hoffentlich die rechtlichen Grundlagen geschaffen worden sind oder werden», so Lemke. Es gebe nur diese «Stellschraube», da die Temperatur im Fluss nicht reguliert werden könne.

Im vergangenen Sommer war es in dem Grenzfluss, der durch drei Staaten fließt, zu einem massenhaften Fischsterben gekommen. Experten in Deutschland und Polen kamen zu dem Schluss, dass höchstwahrscheinlich die giftige Wirkung der Algenblüte den Tod der Fische verursacht hatte. Die Algen sollen sich auch wegen der Salzeinleitungen aus Polen besonders stark verbreitet haben.

Ein weiteres Problem sei der Ausbau der Oder, sagte Lemke. Ein deutsch-polnisches Regierungsabkommen von 2015 dazu müsse geprüft werden, auch die vorgesehenen Baumaßnahmen auf deutscher Seite. «Und in Polen haben wir die Situation, dass ja dort sogar das Gericht einen Ausbaustopp verhängt hat für den Moment, der aber von den polnischen Behörden ignoriert wird, und das ist natürlich etwas, was mich mit großer Sorge und auch Unverständnis erfüllt.»