18. Dezember 2018 / Allgemeines

In der letzten Sitzung für dieses Jahr steht einiges auf dem Programm!

Rat der Stadt Beckum

In der letzten Sitzung für dieses Jahr steht einiges auf dem Programm!

Heute findet die letzte Sitzung des Rates der Stadt Beckum für dieses Jahr statt. Die Mitglieder des Rates treffen sich um 17:00 Uhr in der Aula der Antoniusschule zur öffentlichen Sitzung!

Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung eingeladen.

Tagesordnung:

  1. Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  2. Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 27. November 2018 – öffentlicher Teil –
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Beitritt zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der citeq 
  5. Gesamtabschluss 2017 der Stadt Beckum und Entlastung von Bürgermeister Dr. Strothmann 
  6. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  7. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  8. Neufassung der Abfallgebührensatzung
  9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  10. Neufassung Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung der Stadt Beckum
  11. Wirtschaftsplan 2019 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
  12. Wirtschaftsplan 2019 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
  13. Wirtschaftsplan 2019 – Städtische Betriebe Beckum 
  14. Erlass der Haushaltssatzung 2019
  15. Festlegung der Zügigkeiten für die Eingangsklassen in den Grundschulen im Schuljahr 2019/2020
  16. Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und -kosten zur Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 12 Teil B "Gewerbegebiet Steinbrink"
  17. Abschluss einer Änderungsvereinbarung zur Ausführungsvereinbarung über die Sammlung und den Transport von Restmüll, Bioabfall und Sperrmüll mit der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH vom 12. Oktober/19. Oktober 2017 
  18. Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Verkehrsaufkommen an der Zementstraße
  19. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Beckum – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  20. Anfragen von Ratsmitgliedern

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