Ausschuss für Bauen, Umwelt, Energie und Vergaben - 30. Mai

Wir waren heute bei der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Energie und Vergaben der Stadt Beckum für dich vor Ort. Ein großes Thema war hierbei die Diskussion zum Endausbau der Tönne-Arnsberg-Straße sowie der Menni-Rosendahl-Straße.

Im Teil der öffentlichen Sitzung wurden Themen wie die Vorstellung des aktuellen Sachstandes zum Neubau der Ortsumgehung Beckum im Zuge der Bundesstraße 58, der Endausbau der Straßen Tönne-Arnsberg-Straße und Menni-Rosendahl-Straße im Bebauungsplan Nr. 63 "Pflaumenallee-Ost" und der Bericht zum Fortschritt der Baumaßnahmen im Rahmen des Programms "NRW.Bank.Gute Schule 2020" und des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen behandelt.

Vorstellung des aktuellen Sachstandes zum Neubau der Ortsumgehung Beckum im Zuge der Bundesstraße 58

Am 7. Dezember 2015 startete der Neubau der Ortsumgehung Beckum im Zuge der Bundesstraße 58. Mittlerweile sind die ersten Brückenbauwerke fertig gestellt, weitere Bauwerke befinden sich in einer sehr fortgeschritten Bauphase. Aktuell erfolgt durch den Straßenbaulastträger die Ausschreibung für den Straßenbau zwischen der Stromberger Straße und der Oelder Straße. Eine Fertigstellung dieses Bereichs ist derzeit für Ende 2019/Anfang 2020 vorgesehen.
Die Ausschreibung für den Straßenbau zwischen der Oelder Straße und der Geißlerstraße wird voraussichtlich Ende 2018 erfolgen. Eine Fertigstellung dieses Bereiches ist für Ende 2021 vorgesehen. 

Der aktuelle Sachstand der Bauarbeiten und die derzeit geplanten Fertigstellungstermine wurden in der Sitzung durch Herrn Drescher, Leiter der Abteilung Bauen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, und durch Herrn Holz, Projektleiter beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, vorgestellt.

>> Der aktuelle Sachstand zum Neubau der Ortsumgehung Beckum im Zuge der Bundesstraße 58 wurde zur Kenntnis genommen.

Endausbau der Straßen Tönne-Arnsberg-Straße und Menni-Rosendahl-Straße im Bebauungsplan Nr. 63 "Pflaumenallee-Ost" – Durchführung einer Eigentümerversammlung

Die Bebauung der Grundstücke an den Straßen Tönne-Arnsberg-Straße und Men-ni-Rosendahl-Straße ist nahezu abgeschlossen. Somit sollen diese beiden Straßen in den Jahren 2018 und 2019 endgültig ausgebaut werden.
Nach endgültiger baulicher Fertigstellung der Straßen Oberer Dalmerweg und Jupp-Rack-Weg im Sommer 2018 starten somit die nächsten 2 Straßenendausbauten im Baugebiet des Bebauungsplans Nr. 63 „Pflaumenallee-Ost“.
In der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Energie und Vergaben am 21. März 2018 wurde der endgültige Ausbaustandard für die Straßen Oberer Dalmerweg und Jupp-Rack-Weg einstimmig beschlossen.
Dieser Ausbaustandard sollte aus Sicht der Verwaltung für die weiteren Endausbauten der Straßen im Baugebiet des Bebauungsplans Nr. 63 „Pflaumenallee-Ost“ beibehalten und fortgesetzt werden. Die jeweilige Verkehrsführung, die aus der Anordnung der Verkehrs- und Wohnflächen des Bebauungsplans Nr. 63 „Pflaumenallee-Ost“ resultiert, ist dabei zu berücksichtigen. Seitens der Verwaltung ist vorgesehen, die beiden Straßen als Tempo 30-Zone zu erstellen. 

Die voraussichtliche Höhe der noch jeweils zu leistenden Bei- und Beträge können die Eigentümerinnen und Eigentümer in der kommenden Eigentümerversammlung erfahren. Nach derzeitigem Stand soll die Eigentümerversammlung am 12. Juni 2018 stattfinden.

>> Über den Endausbau der Straßen Tönne-Arnsberg-Straße und Menni-Rosendahl-Straße wird noch entschieden. Es wurde ein Antrag für einen ebenengleichen Ausbau gestellt, welcher in der kommenden Eigentümerversammlung am 12. Juni nochmals besprochen wird. 

Bericht zum Fortschritt der Baumaßnahmen im Rahmen des Programms "NRW.Bank.Gute Schule 2020" und des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Zur Erleichterung der Durchführung der vorgesehenen Maßnahmen im Rahmen des Programms „NRW.Bank.Gute Schule 2020“ und des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz in Nordrhein-Westfalen hat der Rat der Stadt Beckum in seiner Sitzung am 28. November 2017 die Änderung der Zuständigkeitsordnung beschlossen. Dort wurde als Grundlage für die Erleichterungen im Beschluss- und Vergabeverfahren ein entsprechendes Berichtswesen im zuständigen Fachausschuss festgehalten.
Im Online Ratsinformationssystem findest du einen ersten Zwischenbericht mit Maßnahmen, die für das Jahr 2018 vorgesehen und eingeplant sind. 

Für das Jahr 2018 sind einige Maßnahmen im Rahmen des Programms „NRW.Bank.Gute Schule 2020“ vorgesehen, eine davon ist die Sanierung der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule:

1. Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule 
Umfangreiche Sanierungen in allen Gebäudeteilen – Umsetzung in den Sommer- und Herbstferien. Unter anderem wird ein Anstrich der Fassaden aller Gebäudeteile vorgenommen. Die farbliche Gestaltung wurde im Einvernehmen mit der Schule abgestimmt.

>> Die Vorstellung zur Sanierung der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule wurde zur Kenntniss genommen.

Falls du noch etwas nachlesen möchtest oder Fragen zur oben erwähnten Vorlage hast, kannst du dir alles im Online Ratsinformationssytem der Stadt Beckum anschauen.